DOSSIER

Die Europäische Wirtschaftsunion und ihre Vorgängerinnen, die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl und EURATOM, wurden auf den Ruinen des zweiten Weltkriegs errichtet in der ausdrücklichen Absicht, weitere Kriege in Europa zu verhindern. Langsam wuchs das europäische Projekt über wirtschaftliche Zusammenarbeit hinaus und veränderte in eine politische Union, die mehr und mehr Länder vereinigte. Im Jahr 2004, als die früheren kommunistischen Länder Zentraleuropas sich der Europäischen Union anschlossen, erlebte dieses Projekt seinen vorläufigen Höhepunkt. Das Warten war nur noch auf die Balkanländer, deren Eintritt in die Union in absehbarer Zukunft vorgesehen war. Mehr

Dossier

Polen im Scheinwerfer

Am 1. Juli übernimmt Polen die rotierende EU-Ratspräsidentschaft. Die Polnische Präsidentschaft ist gut vorbereitet und startet mit einem ambitionierten Themenkatalog. Die Erwartungen sind hoch, da Polen für einige Zeit das letzte Schwergewicht unter den vorsitzenden  Ländern sein wird. Danach wird das „Schicksal der Europäischen Union“ in den Händen von an Größe bescheideneren Mitgliedstaaten wie Dänemark, Zypern und Litauen liegen und mittelfristig werden auch das krisengeschüttelte Irland und Griechenland dem Rat vorsitzen. Dass die Europäer nun auf die Polen als Problemlöser schauen, scheint ironisch, denn vor nicht allzu langer Zeit war Polen das Problemkind der EU. Ein Großteil der polnischen Bevölkerung stand dem EU-Beitritt skeptisch gegenüber und die Kaczyński-Zwillinge brachten den Vertrag von Lissabon bedrohlich nah an den Abgrund. Nach den polnischen Parlamentswahlwahlen im Oktober 2007 war ein deutliches Aufatmen in Brüssel (und höchstwahrscheinlich auch in anderen europäischen Hauptstädten) spürbar. Mit der neuen Regierungskoalition aus Donald Tusks Bürgerplattform und der Polnischen Bauernpartei schien Polen endlich in Europa angekommen. Vier Jahre später hat sich Polen als konstruktiver Mitspieler auf europäischer Bühne etabliert und die polnische Bevölkerung ist proeuropäischer als jemals zuvor und als viele andere ihrer Miteuropäer. Mit den in Oktober bevorstehenden  Parlamentswahlen, in der Mitte der Ratspräsidentschaft, stellt sich dennoch die Frage: Wird sich die politische Landkarte abermals ändern und wenn ja, was bedeutet das für Europa? Was wissen die anderen EuropäerInnen wirklich von Polen, dem größten der ehemals kommunistischen Länder, die der EU 2004 beitraten? Was ist bekannt über seine Geschichte, seine Probleme, seine Errungenschaften und die Hoffnungen und Enttäuschungen der Menschen? Mehr…

Publikation

Herausforderung Krise. Was kann Europa?

Es gibt Krisen – solche und solche. Manche gehen vorüber, ohne bleibende Spuren zu hinterlassen, andere markieren eine historische Zäsur. Man braucht nicht viel prophetisches Vermögen, um vorauszusagen, dass die gegenwärtige Erschütterung der Weltwirtschaft als Zeitenwende in die Geschichtsbücher eingehen wird. mehr»

Artikel

Europas neue Diplomaten - Eine erste Bilanz zur Errichtung des Europäischen Auswärtigen Dienstes

Nach monatelangen Verhandlungen haben das Europäische Parlament und der EU-Rat im Oktober endgültig grünes Licht für die Einrichtung des Europäischen Auswärtigen Dienstes gegeben. Damit kann der neue Dienst mit rund 3700 Mitarbeitern und 135 Botschaften weltweit seine Arbeit zum 1. Dezember 2010 aufnehmen. Der EAD stellt eine der wichtigsten institutionellen Reformen des Vertrags von Lissabon da. Bestehende aber zersplitterte EU-Strukturen werden unter dem Dach des EAD zusammengefasst, reformiert und gestärkt. von Franziska Brantner mehr»

Artikel

Wachstum der Grenzen

Geht es um Abschied vom Wachstum oder den großen Sprung in eine ökologische Moderne, in der wirtschaftliches Wachstum und Naturverbrauch entkoppelt sind? Heißt die ökologische Vision Wohlstand ohne Wachstum oder Wachsen mit der Natur? Ralf Fücks

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Artikel

Im Zweifel für die Freiheit

Der Diktator ist gestürzt, "die Militärherrschaft aber noch lange nicht". Einiges spricht im Moment dafür, dass die ägyptischen Generäle ihr Versprechen umsetzen und den Weg für freie und faire Wahlen bereiten. Der Enthusiasmus darüber ist groß in der arabischen Welt und im Westen – nur in Israel überwiegt bisher die Skepsis. Von Dr. Franziska Brantner
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Artikel

Gesucht: Jungbrunnen für den Parlamentarismus

- Der „Wutbürger“ hat es auf die Liste der Worte des Jahres 2010 geschafft. Ganz gleich ob man den Begriff nun durch „Mutbürger“ ersetzen möchte oder die Kritik an der „Dagegen-Republik“ teilt, die vor allem durch den Protest gegen Stuttgart 21 entfachte Debatte über Schwächen der repräsentativen Demokratie erfordert eine Reaktion. Wer einfach nur „weiter so“ als Motto ausgibt, darauf setzt, die aufmüpfigen Bürgerinnen und Bürger würden sich schon wieder beruhigen und dem parlamentarischen Betrieb keinen Sand ins Getriebe streuen, wird sich täuschen. Ein Diskussionsbeitrag von Franziska Brantner mehr»

Kommentar

Chodorkowskij zwischen Verurteilung und Freilassung: Gibt es einen Ausweg?

- Der zweite Prozess gegen die ehemaligen JuKOS-Eigner Michail Chodorkowskij und Platon Lebedew geht seinem Ende zu.  Der Prozess und sein Ausgang sind hochpolitisch. Ich werde hier versuchen darzulegen warum, und warum es sich lohnen könnte, einige Anstrengungen zu unternehmen, seinen Ausgang noch zu beeinflussen. Von Jens Siegert, Leiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Russland mehr»

Publikation

Jahrgang 2009: Grüne Visionen für Europa

- Zur Überraschung vieler Meinungsforscher und Polit-Auguren stellte sich am Spätabend des 7. Juni 2009 heraus, dass die eigentlichen Gewinner der Europawahlen 2009 die Grünen waren: Sie waren die einzige der bestehenden Fraktionen im Europäischen Parlament, die Mandate hinzugewinnen konnten.  Das hatte noch wenige Tage vor der Wahl kaum jemand prophezeit.  Das Europäische Union Büro der Heinrich-Böll-Stiftung in Brüssel hat elf neue EuropaparlamentarierInnen der Grünen aus fünf verschiedenen Ländern eingeladen, um ihre Visionen für Europa zu beschreiben.  Was wollen die neuen Grünen und wie wollen sie ihre Ziele erreichen? mehr»

PUBLIKATION

Grüne Identität in einem sich wandelnden Europa

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Im Jahr 1984 zog zum ersten Mal eine grüne Fraktion, eine bunte Truppe aus Belgien, Deutschland, Italien und den Niederlanden, in das Europäische Parlament ein und schrieb unter dem Namen GRAEL (Green Alternative  European Link) Geschichte. Seitdem ist viel passiert. Wir haben AutorInnen aus acht europäischen Ländern gebeten, für uns zu beschreiben, wie die Identität und die Ambitionen grüner Parteien bei ihnen zu Hause aussehen.

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Strategiedebatte bei den Grünen. Eine Partei, alle Optionen

- 28. Oktober 2009 - Tatsächlich kommt man der grünen Realität ziemlich nah, wenn man sie als "Partei der linken Mitte" mit einem starken ökologisch-bürgerrechtlichen Kern beschreibt. Allerdings ging das grüne Projekt von Anfang an über das klassische Links-Rechts-Muster hinaus, meint der Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, Ralf Fücks mehr»

Artikel

Warten auf Václav Klaus

- Auch nach dem eindeutigen Ja der Iren zum EU-Reformvertrag kann die Europäische Union noch nicht aufatmen. Nachdem der polnische Präsident Lech Kaczynski am 10. Oktober den Vertrag unterschrieben hat, wartet die EU derzeit nur noch auf seinen tschechischen Amtskollegen Václav Klaus. Von Eva van de Rakt mehr»

Publikation

Zwanzig Jahre danach - postkommunistische Länder und europäische Integration

- Das Jahr 1989 war - in den Worten des polnischen Publizisten und ehemaligen Dissidenten Adam Michnik - ein europäisches "annus mirabilis". Die friedliche Revolution von 1989 war ein Wunder, das von Menschen gemacht wurde.  mehr»

Artikel

Nach 20 Jahren: Splitter der Erinnerung und wie man den Grünen heute die Bürgerrechtler anmerkt

- Reinhard Bütikofer, der neue stellvertretende Fraktionsvorsitzender und Schatzmeister der GRÜNEN/EFA  im Europäischen Parlament erinnert sich und zieht Schlüsse. mehr»

DISKUSSIONSPAPIER

Klimakonferenz in Südafrika: Eine Zukunft für die internationale Klimapolitik

24. November 2011 - Die Klimakrise droht angesichts der globalen Finanzkrise aus dem Blick zu geraten. Dabei muss schnell gehandelt werden, wenn wir noch einen gefährlichen Klimawandel verhindern wollen. Ein Appell an Politik und Zivilgesellschaft. Lili Fuhr und Barbara Unmüßig mehr»

Online-Artikel

Das große Aufrüsten in der Arktis

- Der Klimawandel verändert den Lebensraum im hohen Norden. Gleichzeitig erfährt die Arktis eine zunehmende Militarisierung, die es seit den Zeiten des Kalten Krieges nicht mehr gegeben hat - die Anrainerstaaten rüsten auf, um sich Ressourcen und Transportwege zu sichern. Von Roderick Kefferpütz mehr»

Artikel

Klimagerechtigkeit vs. fairer Deal in Kopenhagen

- Die Verhandlungen über ein internationales Abkommen zum Klimawandel für den Zeitraum nach 2012 sind in vollem Gange. Fieberhaft arbeitende Verhandler reißen ihre „karbonträchtigen“ Vielfliegermeilen herunter, und das wird auch so bleiben. mehr»

Schriftenreihe Ökologie

Auf dem Weg zu einem Green New Deal

- Wir erleben zur Zeit eine doppelte Krise: Die Blase des finanzmarktgetriebenen Turbokapitalismus ist geplatzt und hat die größte Wirtschaftskrise seit den 1930er Jahren ausgelöst. Doch nicht nur die Geld- und Warenkreisläufe sind gestört, auch das Ökosystem ist aus den Fugen geraten. mehr»

Artikel

Eine Europäische Gemeinschaft für Erneuerbare Energien

Erneuerbare Energien sind das Big Business der kommenden Jahrzehnte, Leittechnologie einer grünen industriellen Revolution. Von Ralf Fücks mehr»